Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
← Zurück zur Übersicht

Fischer, Herbert (124/SN-132/ME)

📋 124/SN-132/ME 📅 10.09.2026 inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

ablehnend

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Meine Position zu diesem Vorhaben: Ich kann keinen Schutz erkennen. Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: Der angegebene Grund für dieses Gesetz ist nur ein Vorwand. Meine Verbesserungsvorschläge: Bei den vermuteten vielen pädophilen Vorgängen (siehe der Versuch Pädophile straffrei zu stellen bzw. zu erlauben) sind andere Sachen viel wichtiger.