Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
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Drexel, Elisabeth (123/SN-132/ME)

📋 123/SN-132/ME 📅 10.09.2026 👍 3 Unterstützungen inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

gemischt

Forderungen

  • Keine Verpflichtung zur Benutzung der ID Austria
  • Wahlfreiheit bei der Installation der ID Austria
  • Altersverifizierung ohne Zwang zur Nutzung der ID Austria

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Grundsätzlich ist der Schutz unserer Kinder ein gutes Ziel. Dafür braucht es zuallererst eine Bewusstseinsbildung der Eltern. Smartphones gehören nicht unkontrolliert in Kinderhände. Es darf damit aber keinesfalls eine Verpflichtung zur Benutzung der ID Austria durch die Hintertür kommen. Ich möchte diese Freiheit haben wählen, ob ich diese installiere oder nicht. Das Argument, dass die Daten sicher sind greift nicht - alles ist hackbar. Altersverifizierung ja - aber ohne Zwang zur ID Austria. Mit freundlichen Grüßen Elisabeth Drexel Meine Verbesserungsvorschläge: