Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
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Schreiner, Ulrike (115/SN-132/ME)

📋 115/SN-132/ME 📅 10.09.2026 inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

gemischt

Forderungen

  • Keine zwingende Erforderlichkeit der ID Austria für den Einstieg in Onlinemedien

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Schutz von Minderjährigen ist wichtig. Das WIE muss überdacht werden. Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: Ich bin auf alle Fälle dagegen, dass für den Einstieg in Onlinemedien zwingend die ID - Austria erforderlich sein soll. Meine Verbesserungsvorschläge: