Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
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Moll, Josef (112/SN-132/ME)

📋 112/SN-132/ME 📅 10.09.2026 👍 1 Unterstützung inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

ablehnend

Forderungen

  • Verzicht auf die Schaffung des Gesetzes

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Schon wieder ein neues Gesetz? Hausverstand haben wir Menschen auch noch und diesen dürfen wir einsetzen, da Gesetze wieder das betreute Denken übernehmen sollen. So ein Schwachsinn muss man nicht unterstützen. Die Jugendlichen beherrschen die Sozial Medien sehr gut, welches sie später auch verantwortungsvoll einsetzen. Sie werden zu selbständigen, denkenden Menschen herangezogen, die sehr wohl Unterscheidungen treffen können. Nur weil sie dies besser beherrschen wie der Großteil der Bevölkerung, muss nicht ein Gesetz her, dass dies einschränkt. Meine Verbesserungsvorschläge: So ein Schwachsinn, ein Gesetz dafür zu erschaffen, dass wir noch blöder und eingeschränkter werden? Das ist nicht notwendig. Es gibt dringende und wichtiges, anderes zu bewältigen.