Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
← Zurück zur Übersicht

layer, bettina (80/SN-132/ME)

📋 80/SN-132/ME 📅 09.08.2026 inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

ablehnend

Forderungen

  • Den Antrag strikt ablehnen

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Meine Position zu diesem Vorhaben: Ich bin strikt gegen dieses Vorhaben! Der Staat hat sich nicht in Themen der Erziehungsberechtigten einzumischen. Lassen Sie die Verantwortung dort wo sie hingehört. Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: Jedes Verbot kann umgangen werden. Meine Verbesserungsvorschläge: Den Antrag strikt ablehnen, er verursacht nur Kosten und Aufwände. Die Kosten werden von den Steuerzahlern erhoben und die sind schon genug belastet!!!