Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
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Sokolov, Daniel (186/SN-132/ME)

📋 186/SN-132/ME 📅 21.09.2026 inline Verarbeitet: 2026-09-21

Haltung

ablehnend

Forderungen

  • Regulierung für die Gestaltung der Plattformen
  • Plattformen grundsätzlich unschädlich gestalten, unabhängig vom Alter (nicht nur für unter 14-Jährige)

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Meine Position zu diesem Vorhaben: Ich lehne das Vorhaben ab. Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: Österreichs Jugendliche brauchen sichere Plattformen, nicht Redeverbote. Die Plattformen müssen sich ändern und grundsätzlich undschädlich werden - nicht nur für Jugendliche unter 14. Die Schädlichkeit endet ja nicht mit dem 14. Geburtstag, Meine Verbesserungsvorschläge: Regulierung für die Gestaltung der Plattformen