Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
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Ulrich, Elisabeth (136/SN-132/ME)

📋 136/SN-132/ME 📅 11.09.2026 👍 4 Unterstützungen inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

ablehnend

Schlagwörter

ID-Austria zertifizierte Drittanbieter soziale Medien Freiwilligkeit Zugang

Rechtliche Verweise

  • 132/ME

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Meine Position zu diesem Vorhaben: ich bin gegen die geplante Änderung (132/ME) Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: der vorgesehene Zugang über zertifizierte Drittanbieter ist nicht möglich, da es diese dzt. nicht gibt. Man ist also gezwungen, die ID-Austria anzunehmen, Die Freiwilligkeit hinsichtlich der ID-Austria ist somit obsolet, da man ohne sie von den sozialen Medien (die mittlerweile ein wesentliches Element unsererGesellschaft sind) ausgeschlossen ist. Meine Verbesserungsvorschläge: