Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
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Kalous, Peter (76/SN-132/ME)

📋 76/SN-132/ME 📅 08.08.2026 👍 1 Unterstützung inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

ablehnend

Forderungen

  • Den Antrag ablehnen

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Meine Position zu diesem Vorhaben: Der Staat hat sich nicht in Themen der Erziehungsberechtigten einzumischen. Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: Jedes Verbot macht das Thema zum Fokus und kann umgehen werden. Beispiel Zigarettenkauf mit Bankkarte. Meine Verbesserungsvorschläge: Den Antrag ablehnen, verursacht nur Kosten und Aufwände.