Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
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Sereinig, Martin Oliver (74/SN-132/ME)

📋 74/SN-132/ME 📅 08.08.2026 inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

ablehnend

Forderungen

  • Nichteinmischung des Staates in das Privatleben
  • Belassen der Verantwortung bei den Eltern

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Meine Position zu diesem Vorhaben: Das ist absolut die Aufgabe der Eltern. Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: Der Staat hat sich nicht ins Privatleben einzumischen. Meine Verbesserungsvorschläge: Lassen sie die Menschen in Freiden leben.