Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
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Pötzelsberger, Rosemarie (68/SN-132/ME)

📋 68/SN-132/ME 📅 07.08.2026 👍 1 Unterstützung inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

ablehnend

Forderungen

  • Entlastung der Eltern, um die Sorge für Kinder durch die Familie statt durch den Staat zu ermöglichen

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Meine Position zu diesem Vorhaben: Ich lehne die Änderung dieses Gesetzes strikt ab. Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: Ich bin gegen dieses Vorhaben da es nicht dem Schutz der Kinder dienen sondern der totalen Kontrolle der Bürger dienen wird. Meine Verbesserungsvorschläge: Eltern entlasten damit sie und nicht der Staat besser für ihre Kinder sorgen können.