Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
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Prinz, Stefan (62/SN-132/ME)

📋 62/SN-132/ME 📅 06.08.2026 👍 1 Unterstützung inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

ablehnend

Forderungen

  • Vollständige Ablehnung des Vorhabens und aller dazugehörigen Maßnahmen

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Ich lehne dieses Vorhaben und alle dazugehörigen Maßnahmen zu 100% ab! Viele Muster zeigen deutlich, dass es hierbei primär nicht um den Schutz der Minderjährigen geht (dies wird lediglich als Vorwand genützt um das Gesetz zu begründen). Primär soll damit der Bürger gezwungen werden sich digital auszuweisen bzw. eine digitale Identität anzulegen um weiter und tiefer überwacht zu werden - viele Beispiele aus der Vergangenheit und Experimente zeigen was durch diese Form von Überwachung geschieht: - Verlust der Privatsphäre als Grundrecht - Einschüchterung (z.B. Menschen zensieren sich selbst) - Missbrauch (vgl. Corona-Zeit & Impfzwang) - Diskriminierung und soziale Kontrolle - Noch mehr Zerstörung zwischenmenschlicher Beziehungen - Diebstahl von privaten Daten (Leak, Hacker, etc.) - Bestrafung- & Belohnungssystem für politisch/systemisch korrektes Verhalten, aufbau einer subtilen radikalen Diktatur - Totale Aushöhlung demokratischer Kontrolle und Rechtsstaatlichkeit - Schleichender Verlust von individueller Verantwortung und Wahlfreiheit, dem Gefühl "frei Entscheiden" zu können - Massive Zunahme psychischer Erkrankungen - etc. etc.