Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
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Alves, Elisabeth (44/SN-132/ME)

📋 44/SN-132/ME 📅 06.08.2026 👍 1 Unterstützung inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

ablehnend

Forderungen

  • Das gesamte System sollte neu und vernünftig gestartet werden

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Meine Position zu diesem Vorhaben: Ich lehne dies strikt ab! Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: Es dient nicht zum Kinderschutz, sondern zur Überwachung der Menschen. Eltern sind für ihre Kinder alleine verantwortlich. Meine Verbesserungsvorschläge: Es sollte das ganze System neu und vernünftig gestartet werden.