Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
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Mang, Ronald (42/SN-132/ME)

📋 42/SN-132/ME 📅 06.08.2026 inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

ablehnend

Schlagwörter

Zugangsbeschränkungen Social Media Grundrechte

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Meine Position zu diesem Vorhaben:Ich bin gegen die Zugangsbeschränkungen für Social Media,weil sie meineg Meinung nach einen Eingriff in Grundrechte darstellen. Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: Meine Verbesserungsvorschläge: