Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
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Luchner, Elias (97/SN-132/ME)

📋 97/SN-132/ME 📅 28.08.2026 inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

gemischt

Rechtliche Verweise

  • PornG
  • § 516

Forderungen

  • Überarbeitung des unpassenden Wordings 'sittlich'
  • Ersatz des fragwürdigen Mittels zum Schutz vor digitaler Abhängigkeit durch ein geeigneteres Instrument (Abfrage und ggf. Sperrung von Personen)
  • Verbesserung der Altersverifikation

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Guten Tag, Meine Verbesserungsvorschläge: Bei dem Dokument fehlt der Feinschliff, das Wording "sittlich" ist in diesem Gesetz unpassend, das ist eine Altlast vom PornG und § 516, das ist um die 175 Jahre veraltet.... Sittlich in dem Kontext wurde bei der systematischen/historischen Auslegung bedeuten, dass die das Zugänglich machen, aus moralischen Gründen abgelehnt wird. Das Gesetz zielt zudem darauf ab unter 14-Jährige vor "Digitaler Abhängigkeit“ zu schützen, das ist zwar ein legitimes Ziel, jedoch ist das Mittel fragwürdig, das es um die 24% sind, lässt ich Meta-Analytisch bestätigen (https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S0306460321000307), wie sehr alter das dann noch Moderiert ist dann noch die andere Frage. Auf jeden Fall, wäre ein noch weitaus geeigneteres Mittel, Personen mit den Instrumenten zu fragen, und ggf. zu sperren, das würde die Prävalenz viel stärker reduzieren so um die 100% und würde das Problem mit der Altersverifikation lösen, just sayin... Mehr fällt mir gerade nicht ein, viel Spaß damit!