Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
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doerre, siegfried (72/SN-132/ME)

📋 72/SN-132/ME 📅 07.08.2026 inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

ablehnend

Forderungen

  • Neuwahl
  • Verwerfen des Entwurfs

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Meine Position zu diesem Vorhaben: Das ist Aufgabe der Eltern Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: Der Staat hat sich nicht ins Privatleben einzumischen Meine Verbesserungsvorschläge: Neuwahl, bzw Entwurf in die Rundablage