Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
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Moschner, Franz (52/SN-132/ME)

📋 52/SN-132/ME 📅 06.08.2026 👍 1 Unterstützung inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

ablehnend

Forderungen

  • Das Vorhaben soll vollständig unterlassen werden.

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Meine Position zu diesem Vorhaben: Ich bin dagegen! Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: Es ist nur pro forma ein sogenannter "Jugendschutz". Prinzipiell geht es um die totale Überwachung! Meine Verbesserungsvorschläge: Sein lassen. Man kann nicht ALLES reglementieren bzw. überwachen!