Begutachtung 132/ME · XXVIII. GP

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und KommAustria-Gesetz, Änderung
← Zurück zur Übersicht

Birnstingl, Elisabeth (33/SN-132/ME)

📋 33/SN-132/ME 📅 06.08.2026 inline Verarbeitet: 2026-09-19

Haltung

ablehnend

Forderungen

  • Übertragung der Verantwortung an die Eltern
  • Reduktion der staatlichen Kontrolle

Volltext ↗ Parlament.gv.at

Meine Position zu diesem Vorhaben: Ich bin der Meinung dass die Eltern die Verantwortung haben!! Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben: Was, wann wo und wieviel soll den noch staatlich kontrolliert werden?! Meine Verbesserungsvorschläge: